1. Telezentrum

 

Nicht ganz so harmonisch verlief die Sitzung des Gemeinderates. Hier ging es u.a. um das Telezentrum in Urexweiler. Die CDU machte deutlich, dass sie durch ihr Abstimmungsverhalten in der  Vergangenheit, immer wieder ihr positive Haltung zur Schaffung eines Telezentrums deutlich gemacht  habe. Die frühere SPD Landesregierung hat, genau wie die jetzige CDU geführte Regierung, der vorliegenden Konzeption nicht zugestimmt. Auch wir haben permanent auf die Konzeptlosigkeit hingewiesen und Nachbesserungen gefordert. Ein nun vorliegendes, neutrales Gutachten gibt uns Recht. Mit einem überarbeiteten Konzept soll nun in den nächsten Wochen ein neuer Anlauf unternommen werden. Auch diesem Vorschlag hat sich die CDU einstimmig angeschlossen.

 

2. SPD verlässt die Gemeinderatssitzung...

 

... weil ihre Fraktion nicht vollzählig war und sie dadurch keine Mehrheit hatte. Es ging konkret um die neue Abwassersatzung, die die SPD rückwirkend zum 01.01.2001 durchsetzen will. Nun setzt sie auf Vollzähligkeit ihrer Mitglieder in der nächsten Gemeinderatssitzung. Meine Meinung: Undemokratisch! Schade!