Flugblatt der SPD – geschmacklos und diffamierend

An diesem Wochenende hat der SPD OV Urexweiler ein Flugblatt an alle Haushalte verteilt, das an Geschmacklosigkeit und Unwahrheiten kaum zu überbieten ist.

Grundschulschließung:

Hier wird der CDU die Schließung der Urexweiler Schule sowie ein geplanter Neubau in Marpingen unterstellt. Sie verweist auf das „Hin- und Hergerede der CDU“ in der letzten Ortsratssitzung. Wir denken, dass die CDU unmissverständlich ihre Absichten erklärt hat und dabei deutlich zum Ausdruck brachte, dass es keinen Beschluss, der dem Standort Urexweiler schaden werde, geben wird. Dies haben wir gesagt und dazu stehen wir. Schon mehrmals haben wir die SPD aufgefordert, mit uns für den Erhalt der Schulstandorte zu kämpfen. Die CDU hat in der Gemeinderatssitzung in Alsweiler eine entsprechende Resolution eingebracht und mit CDU Stimmen verabschiedet. Da anscheinend alles, was von der CDU kommt, abzulehnen ist, hat die SPD nicht einmal dieser Resolution zustimmen können. Wir fragen uns, was die SPD bisher für den Erhalt des Urexweiler Schulstandortes geleistet hat. Außer Hetzkampagnen haben wir bisher noch nicht viel gesehen oder gehört. Noch nicht einmal in der Ortsratssitzung war die SPD in der Lage, ihre Position für jedermann verständlich kund zu tun.

Büro der Ortsvorsteherin:

Die SPD verweist auf die Renovierung des Ortsvorsteherbüros, das mit Zuschussmitteln, die für die Grundschulrenovierung bestimmt sind, finanziert wurde. Hierzu muss man wissen, dass im Gemeindehaushalt 180.000 € für die Grundschulsanierung bereit stehen. Darin enthalten sind 72.000 € an Landeszuschüssen. Das Geld steht nicht nur für die einzelnen Klassenräume, sondern für die Sanierung des gesamten Gebäudes zur Verfügung. Dazu zählt nun mal das Büro der Ortsvorsteherin. Der Bürgermeister hat im Spätsommer eine Renovierung des Büros angeordnet, da die Räume als gesundheitsgefährdend eingestuft wurden. Bereits im Herbst letzten Jahres haben wir an dieser Stelle über die Maßnahmen berichtet und Bilder, die vor der Renovierung gemacht wurden, veröffentlicht (siehe Bericht vom 18.11.2004). Sie dürfen sich dort selbst ein Bild darüber verschaffen, in welchem Zustand die ehemalige Ortsvorsteherin ihr Büro übergeben hat. Das dafür passende Wort möchten wir Ihnen an dieser Stelle ersparen.

Veröffentlichung im Nachrichtenblatt:

Glaubt die SPD allen Ernstes, dass die CDU Schuld an der Nichtveröffentlichung ihrer Berichte im Gemeindenachrichtenblatt ist? Die Wahrscheinlichkeit, dass das Nichterscheinen ihrer Berichte auf eine niveau- und geschmacklose sowie von persönlichen Beleidigungen geprägte Berichterstattung zurückzuführen ist, scheint größer. Vermutlich sind die Berichte so schlimm, dass sogar der Verlag sich schämt, diese Dinge zu veröffentlichen.