Urexweiler, 09.03.2007

„Marpinger CDU boykottiert Ratssitzung“

Klarstellung

Weder Willkür noch Kindergartenmanier haben die CDU Fraktion am vergangenen Samstag dazu bewogen, der Sitzung des Gemeinderates fernzubleiben!

Wie bekannt, fand am Mittwoch vergangener Woche eine Sitzung des Gemeinderates statt. Einen Tag vor dieser Sitzung wurde die CDU Fraktion von der Verwaltung darüber informiert, dass die Kommunalaufsicht des Landkreises die Gemeinderatssitzung von Oktober vergangenen Jahres wegen Regelverstößen bei der Einladung durch den Bürgermeister für ungültig erklärt habe und deshalb eine Sitzungswiederholung erfolgen müsse. Gleichzeitig wurde uns mitgeteilt, dass der Bürgermeister hierfür den Samstag (in der gleichen Woche) vorgesehen habe.

Auf Grund der Tatsache, dass wegen der Kurzfristigkeit über die Hälfte der CDU Ratsmitglieder an diesem Samstag terminlich bereits gebunden war, haben wir den Bürgermeister um eine Verschiebung in die darauf folgende Woche gebeten. Aus dem Rathaus kam die Antwort, dass allein der Bürgermeister „Herr des Verfahrens“ sei, was deutlich machen sollte, dass er den Sitzungstermin ohne Abstimmung oder Rücksicht auf Gegebenheiten festgelegen kann.

Auch auf Grund von Terminhäufungen in dieser Sitzungswoche (Montag: 4 Stunden Fraktionssitzung, Mittwoch: über 4 Stunden Gemeinderatssitzung) war eine weitere Fraktions- und Gemeinderatssitzung zeitlich weder möglich noch zumutbar.

Es sei an dieser Stelle folgende Anmerkung gestattet:

· Im Gegensatz zum Bürgermeister, zu dessen hauptberuflichem Aufgabenbereich die Leitung von Gemeinderatssitzungen gehört, üben die Mitglieder des Rates dieses Amt ehrenamtlich, mit sehr viel persönlichem Einsatz und einem enormen zeitlichen Aufwand aus!

· Dem Bürgermeister sollte im Interesse des Gemeinwohls an einer guten Zusammenarbeit gelegen sein. Wäre es zu viel verlangt gewesen, sich im Vorfeld mit den Fraktionen abzusprechen und sich auf einen gemeinsamen Termin zu einigen, wie dies in anderen Kommunen geübte Praxis ist?

· Den Rat, wie in einem Kommentar der SZ geschehen, als „Kindergarten“ zu bezeichnen, ist unseres Erachtens nach populistische Stimmungsmache, die die kommunalpolitische Arbeit diffamiert und die Bereitschaft ehrenamtlich Tätiger, sich für die Gemeinschaft und das Gemeinwohl einzusetzen, noch stärker als bisher mindern wird!