Urexweiler,
27.05.2007
Nach ihrer Klausur: CDU setzt Weg der
Gradlinigkeit fort
Es war ein sehr arbeitsintensives, aber im Ergebnis
konstruktives Wochenende, das die CDU Gemeinderatsfraktion in den Räumen des
saarländischen Turnerbundes in Braunshausen verbracht
hat. Dies war jedenfalls die Meinung aller Teilnehmer, die mit ihren Beiträgen
und Ideen dazu beigetragen haben, die aktuellen Themen kritisch zu analysieren
und pragmatische Ergebnisse herbeizuführen. An der Sitzung nahm auch der von
der CDU für die Bürgermeisterwahl nominierte Kandidat Elmar Schmidt teil. Viele
aktuelle Themen, wie Neuanschaffung eines Löschfahrzeugs der Feuerwehr, Tourismus
Härtelwald, Schullandheim, um nur einige zu nennen, wurden
diskutiert und Positionen sowie die Vorgehensweise dazu festgelegt.
Grundschluneubau
Erwartungsgemäß lag der Themenschwerpunkt in den
Bereichen "Schule" und "Kindertagesstätten". Die
Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass die vor zwei Jahren getroffene
Entscheidung zum Grundschulneubau in Marpingen der einzig richtige Weg ist. Bedauert
aber zugleich selbstkritisch hinterfragt wurde die dadurch ausgelöste
Diskussion über den Sinn der Maßnahme. Dabei
wurde deutlich, dass es der CDU nicht immer gelungen ist, die von der SPD in den Raum geworfenen
Gegenargumente, einer Mischung von Halbwahrheit und bewusster Unwahrheit, wirkungsvoll
zu entkräften.
So herrscht in Teilen der Bevölkerung noch immer die
Meinung vor, dass wir trotz sinkender Geburten, durch den Neubau weitere 12
Klassensäle schaffen würden und so 40 Räume zur Verfügung hätten. Dass dies
fern jeglicher Realität ist, dürfte sich zwischenzeitlich herumgesprochen haben.
Die Zusammenlegung der Marpinger- und Alsweiler Grundschule sowie die Abtretung
der jetzigen Marpinger Grundschulklassen an die Gesamtschule führt zur
Reduzierung der Klassenräume von heute 28 auf 20 (darin enthalten die Räume der
Urexweiler Grundschule, die als ständige Dependance ausgewiesen ist).
Bedauern herrscht auch darüber, dass durch die
gezielte Hetzkampagne der SPD die eigentlichen Vorteile des Neubaus
unberücksichtigt bleiben.
·
Tatsache
ist, dass die Gesamtschule, die in diesem Jahr wieder überdurchschnittliche
Anmeldungen hat, dringend auf die dann frei werdenden Räume angewiesen ist.
·
Das
von der Gesamtschule schon vor mehr als zwei Jahren geforderte Konzept der
Ganztagsbetreuung könnte endlich, gemeinsam mit der Grundschule realisiert
werden.
·
Auch
die sog. "Verlässliche Grundschule", durch die der Ausfall von
Wochenstunden der Vergangenheit angehören wird und den Unterricht bis zum
Nachmittag sicherstellt, bleibt in der ganzen Diskussion außen vor.
Ziel der SPD und des Bürgermeisters, so die
einhellige Meinung der CDU, ist es, den Bau solange wie möglich hinaus zu
zögern, damit der CDU Unvermögen zu unterstellen, um, mit Blick auf die
Bürgermeisterwahl, Stimmung gegen die CDU zu machen. Untermauert wird die
Feststellung mit dem von der SPD erneut eingereichten Widerspruchs bei der
Kommunalaufsicht gegen den Grundstücksankauf. Dabei ist es den Genossen zwar
bewusst, aber gleichermaßen egal, dass sie damit den Interessen der Gesamt- und
Grundschule gleichermaßen erheblichen Schaden zufügt.
Die CDU wird in den nächsten Wochen eine gezielte
Aufklärungskampagne zu diesem Thema starten. Dabei soll deutlich gemacht werden,
welche Nachteile durch den verspäteten Baubeginn für Gesamt- und Grundschule
entstehen und welche finanziellen Mehrbelastungen auf die Gemeinde durch die
Verzögerungstaktiken von Bürgermeister und SPD zukommen werden.
Kindertagesstätten
Inhaltlich hat sich die CDU hierzu in der
Gemeinderatssitzung Anfang des Jahres klar positioniert. Ziel ihrer Politik ist
das Angebot von Kindertagesstätten in jedem Ortsteil. In Alsweiler, Marpingen
und Urexweiler müssen die Voraussetzungen für Krippenplätze geschaffen werden.
So stand der Beschluss des Gemeinderates, den
kirchlichen Kindergarten in Alsweiler zu schließen und den Kommunalen
Kindergarten von Marpingen nach Alsweiler zu verlegen, im Mittelpunkt der
Diskussion. In einem kürzlich stattgefundenen Gespräch zwischen der Kita, einem Vertreter der Verwaltung und des CDU
Fraktionsvorsitzenden wurde das Konzept nochmals besprochen und von Seiten der Kita Zustimmung signalisiert.
Bisher hatte man sich von CDU Seite noch nicht darauf
verständigt, in welchem Gebäude die Unterbringung des kommunalen Kindergartens
erfolgen soll. Hier standen bisher das jetzige Gebäude des Kindergartens der Kita sowie die frei gewordene Grundschule in Alsweiler zur
Diskussion. Elmar Schmidt, der Kandidat der CDU für die anstehende
Bürgermeisterwahl, hat im Vorfeld bereits klargestellt, dass für ihn nur die
Nutzung der jetzigen Grundschule in Alsweiler eine sinnvolle Lösung ist. Dieser
Meinung schloss sich die CDU Fraktion am Samstag an.
Mit dem nächsten Haushalt sollen nun die finanziellen
Voraussetzungen geschaffen werden, das Grundschulgebäude zu einer
Kindertagesstätte umzubauen. Nach ersten Schätzungen ergibt sich ein
Finanzbedarf von ca. einer viertel Million Euro. Die Umsetzung der beiden
Maßnahmen (Zusammenlegung Kita Alsweiler und des
kommunalen Kindergartens sowie die Verlegung des kommunalen Kindergartens von
Marpingen nach Alsweiler) soll zu Beginn des Kindergartenjahres 2008/2009 erfolgen.