Urexweiler, 27.05.2007

Nach ihrer Klausur: CDU setzt Weg der Gradlinigkeit fort

Es war ein sehr arbeitsintensives, aber im Ergebnis konstruktives Wochenende, das die CDU Gemeinderatsfraktion in den Räumen des saarländischen Turnerbundes in Braunshausen verbracht hat. Dies war jedenfalls die Meinung aller Teilnehmer, die mit ihren Beiträgen und Ideen dazu beigetragen haben, die aktuellen Themen kritisch zu analysieren und pragmatische Ergebnisse herbeizuführen. An der Sitzung nahm auch der von der CDU für die Bürgermeisterwahl nominierte Kandidat Elmar Schmidt teil. Viele aktuelle Themen, wie Neuanschaffung eines Löschfahrzeugs der Feuerwehr, Tourismus Härtelwald, Schullandheim, um nur einige zu nennen, wurden diskutiert und Positionen sowie die Vorgehensweise dazu festgelegt.

Grundschluneubau

Erwartungsgemäß lag der Themenschwerpunkt in den Bereichen "Schule" und "Kindertagesstätten". Die Fraktionsmitglieder waren sich einig, dass die vor zwei Jahren getroffene Entscheidung zum Grundschulneubau in Marpingen der einzig richtige Weg ist. Bedauert aber zugleich selbstkritisch hinterfragt wurde die dadurch ausgelöste Diskussion über den Sinn der Maßnahme. Dabei wurde deutlich, dass es der CDU nicht immer gelungen ist, die von der SPD in den Raum geworfenen Gegenargumente, einer Mischung von Halbwahrheit und bewusster Unwahrheit, wirkungsvoll zu entkräften.

So herrscht in Teilen der Bevölkerung noch immer die Meinung vor, dass wir trotz sinkender Geburten, durch den Neubau weitere 12 Klassensäle schaffen würden und so 40 Räume zur Verfügung hätten. Dass dies fern jeglicher Realität ist, dürfte sich zwischenzeitlich herumgesprochen haben. Die Zusammenlegung der Marpinger- und Alsweiler Grundschule sowie die Abtretung der jetzigen Marpinger Grundschulklassen an die Gesamtschule führt zur Reduzierung der Klassenräume von heute 28 auf 20 (darin enthalten die Räume der Urexweiler Grundschule, die als ständige Dependance ausgewiesen ist).

Bedauern herrscht auch darüber, dass durch die gezielte Hetzkampagne der SPD die eigentlichen Vorteile des Neubaus unberücksichtigt bleiben.

· Tatsache ist, dass die Gesamtschule, die in diesem Jahr wieder überdurchschnittliche Anmeldungen hat, dringend auf die dann frei werdenden Räume angewiesen ist.

· Das von der Gesamtschule schon vor mehr als zwei Jahren geforderte Konzept der Ganztagsbetreuung könnte endlich, gemeinsam mit der Grundschule realisiert werden.

· Auch die sog. "Verlässliche Grundschule", durch die der Ausfall von Wochenstunden der Vergangenheit angehören wird und den Unterricht bis zum Nachmittag sicherstellt, bleibt in der ganzen Diskussion außen vor.

Ziel der SPD und des Bürgermeisters, so die einhellige Meinung der CDU, ist es, den Bau solange wie möglich hinaus zu zögern, damit der CDU Unvermögen zu unterstellen, um, mit Blick auf die Bürgermeisterwahl, Stimmung gegen die CDU zu machen. Untermauert wird die Feststellung mit dem von der SPD erneut eingereichten Widerspruchs bei der Kommunalaufsicht gegen den Grundstücksankauf. Dabei ist es den Genossen zwar bewusst, aber gleichermaßen egal, dass sie damit den Interessen der Gesamt- und Grundschule gleichermaßen erheblichen Schaden zufügt.

Die CDU wird in den nächsten Wochen eine gezielte Aufklärungskampagne zu diesem Thema starten. Dabei soll deutlich gemacht werden, welche Nachteile durch den verspäteten Baubeginn für Gesamt- und Grundschule entstehen und welche finanziellen Mehrbelastungen auf die Gemeinde durch die Verzögerungstaktiken von Bürgermeister und SPD zukommen werden.

Kindertagesstätten

Inhaltlich hat sich die CDU hierzu in der Gemeinderatssitzung Anfang des Jahres klar positioniert. Ziel ihrer Politik ist das Angebot von Kindertagesstätten in jedem Ortsteil. In Alsweiler, Marpingen und Urexweiler müssen die Voraussetzungen für Krippenplätze geschaffen werden.

So stand der Beschluss des Gemeinderates, den kirchlichen Kindergarten in Alsweiler zu schließen und den Kommunalen Kindergarten von Marpingen nach Alsweiler zu verlegen, im Mittelpunkt der Diskussion. In einem kürzlich stattgefundenen Gespräch zwischen der Kita, einem Vertreter der Verwaltung und des CDU Fraktionsvorsitzenden wurde das Konzept nochmals besprochen und von Seiten der Kita Zustimmung signalisiert.

Bisher hatte man sich von CDU Seite noch nicht darauf verständigt, in welchem Gebäude die Unterbringung des kommunalen Kindergartens erfolgen soll. Hier standen bisher das jetzige Gebäude des Kindergartens der Kita sowie die frei gewordene Grundschule in Alsweiler zur Diskussion. Elmar Schmidt, der Kandidat der CDU für die anstehende Bürgermeisterwahl, hat im Vorfeld bereits klargestellt, dass für ihn nur die Nutzung der jetzigen Grundschule in Alsweiler eine sinnvolle Lösung ist. Dieser Meinung schloss sich die CDU Fraktion am Samstag an.

Mit dem nächsten Haushalt sollen nun die finanziellen Voraussetzungen geschaffen werden, das Grundschulgebäude zu einer Kindertagesstätte umzubauen. Nach ersten Schätzungen ergibt sich ein Finanzbedarf von ca. einer viertel Million Euro. Die Umsetzung der beiden Maßnahmen (Zusammenlegung Kita Alsweiler und des kommunalen Kindergartens sowie die Verlegung des kommunalen Kindergartens von Marpingen nach Alsweiler) soll zu Beginn des Kindergartenjahres 2008/2009 erfolgen.