Urexweiler, 08.09.2007

Formfehler in Bewerbungsunterlagen

Elmar Schmidt bleibt dennoch Bürgermeisterkandidat

An der Kandidatur von Elmar Schmidt als Bürgermeisterkandidat der CDU wird sich nichts ändern. Darauf hat sich der Gemeindewahlausschuss verständigt.

Zur Klarstellung und Information:

· Richtig ist, dass der Vorschlag formell falsch eingereicht wurde, da die Delegierten der einzelnen Ortsverbände bereits zu lange im Vorfeld gewählt wurden. Eigentlich hätten alle 4 Ortsvebände nach November 2006 eine Hauptversammlung abhalten und die Delegierten neu wählen müssen. Dies wurde nicht beachtet.

· Die Marpinger SPD, die nach Aussagen Ihres Fraktionsvorsitzenden diesen Passus ebenfalls nicht kannten, wurde von Seiten Dritter darauf hingewiesen, so dass sie im Vorfeld die Delegierten neu wählen konnten.

· Die CDU  hat am 13.07.2007 ihren Wahlvorschlag eingereicht.

· Da der Bürgermeister erst am 17.08.2007 nominiert wurde, war er zu dem Zeitpunkt, als der CDU Vorschlag eingereicht wurde, als Gemeindewahlleiter im Amt.

· Nach §27 des KWG ist er in seiner Funktion als Gemeindewahlleiter dazu verpflichtet, die eingereichten Vorschläge zu prüfen und auf festgestellte Mängel hinzuweisen.

· Dies hat er nicht getan! Im Gegenteil! In einem Schreiben an den GV Vorsitzenden Michael Detzler (Originalschreiben siehe unten) wurde mit Datum 13.07.07 offiziell die Richtigkeit des Vorschlags bestätigt!

· Fakt ist, dass uns der Mangel, der als "heilbar" einzustufen ist, hätte mitgeteilt werden müssen.

· Wäre dies geschehen, hätten wir den formellen Fehler korrigieren können.

Die eben geschilderten Gründe rechtfertigen eine Zulassung, obwohl formelle Dinge nicht eingehalten wurden. Wir berufen uns auf das Versäumnis des Bürgermeisters, der in seiner Funktion als Gemeindewahlleiter diese Dinge hätte wissen müssen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass man uns ins offene Messer laufen lassen wollte.