Urexweiler, 16.05.2008

CDU verabschiedet Haushalt - Forderungen der Ortsteile berücksichtigt

Wenig Einnahmen, hohe Ausgaben - so kann der Haushalt 2008, der erstmals in diesem Jahr in der neuen Form "Doppik" (die Abkürzung steht für die kaufmännische DOPPelte Buchführung in Konten) verabschiedet wurde, überschrieben werden. Erstmals wurde das Vermögen der Gemeinde bewertet. Mit seinen Straßen, Kanälen und Gebäuden ist Marpingen rund 64 Mio Euro wert.

Dem Anstieg der Kreisumlage, die durch dramatisch wachsende Steigerungen im Bereich der Jugendhilfe zustande kommt, stehen nur wenige Einnahmen gegenüber. Das Gewerbesteueraufkommen in der Gemeinde Marpingen ist mehr als spärlich und liegt landesweit am unteren Ende der Skala. Erfreulich hingegen sind die Mehreinnahmen durch Zuweisungen des Landes sowie der Anteil der Einkommenssteuer.

Die CDU ging in ihren Ausführungen auf die geleistete Arbeit der vergangenen 4 Jahre ein und hob die von ihr initiierten Projekte hervor.

So wird mit dem Grundschulneubau eine Ganztagsbetreuung in Marpingen für Grund- und Gesamtschüler zu Beginn des kommenden Jahres eingerichtet sein. Die Gemeinde Marpingen ist landesweit die einzige Gemeinde, die bisher über ein derartiges Angebot noch nicht verfügt.

Auch andere Projekte wie

· die Sporthalle Alsweiler, mit Kosten von über 1 Mio Euro oder

· im Bereich des Pilgertourismus, wo bisher 1,6 Mio Euro investiert wurden

Der Fraktionsvorsitzende bedankte sich an dieser Stelle ausdrücklich für das Engagement von Minister Karl Rauber, der trotz heftigen Widerstands der Opposition, die Bezuschussung aus Landesmitteln durchgesetzt hat. Ohne diese Gelder wäre eine Realisierung nicht möglich gewesen.

Im Haushalt 2008 wird die Neuverschuldung geringer als die Tilgung sein. Dennoch konnte den Wünschen der Ortsräte weitestgehend Rechnung getragen werden. So werden beispielsweise

· allein in Alsweiler mehr als 135.000 Euro investiert

· in allen Ortsteilen Gelder für die Erweiterung der Kinderbetreuung und Kinderkrippen bereitgestellt

· das zwischenzeitlich fast 30 Jahre alte Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr ersetzt

· auf den Friedhöfen aller Ortsteile in den kommenden beiden Jahren Urnenwände errichtet

Mit der Mittelbereitstellung für die Kinderbetreuung setzt die CDU ihren Grundsatzbeschluss, in allen Ortsteilen Betreuungsmöglichkeiten anzubieten, um. Die beiden kommunalen Einrichtungen des Kindergartens und des Hortes werden künftig in Alsweiler angesiedelt sein. Für die Planung der benötigten Räumlichkeiten stehen 30.000 Euro im Haushalt bereit. Mit der Realisierung soll spätestens 2009 begonnen werden.

Für die Errichtung einer Krippengruppe in Berschweiler liegen erste Pläne vor. Hier kann möglicherweise noch 2008 die Umsetzung beginnen.

In Urexweiler ist die Kirchengemeinde als Träger des Gebäudes in Gesprächen mit Bistum und Land. Hier sollen neben der Einrichtung weiterer Krippenplätze auch verbesserte Bedingungen in den Räumlichkeiten geschaffen werden. Vorsorglich wurden 200.000 ? im Investitionsprogramm der Gemeinde für 2009 eingestellt.

Über 1,5 Mio Euro werden in den kommenden drei Jahren in die Sanierung von Gebäuden gesteckt. "Gut angelegtes Geld", wie die CDU Fraktion versicherte. Endlich können notwendige Maßnahmen an Gebäuden wie

· der Mehrzweckhalle Urexweiler

· der Umkleide des FC Hellas

· der Schule in Alsweiler

· dem Dorfgemeinschaftshaus in Berschweiler

· den Feuerwehrgerätehäusern

· den Friedhofshallen

durchgeführt werden.

Die CDU sieht mit der Verabschiedung des Haushalts die Weichen für eine positive Entwicklung in der Gemeinde gestellt.