Urexweiler, 19.02.2009

Sondersitzung des Ortsrates

Am 30. Januar beriet der Gemeinderat über das 2. Konjunkturprogramm des Bundes und der Länder. Ziel des Programms ist, den Gemeinden bis zu 90% Zuschüsse für Investitionen zu gewähren, um damit die Konjunktur anzukurbeln.

Nun hat auch die SPD Urexweiler auf eine Sondersitzung des Ortsrates gedrängt, um über mögliche in Frage kommende Bau- und Sanierungsmaßnahmen im Ort zu beraten. Auf Unverständnis bei den CDU Vertretern stieß der Vorstoß der Genossen. „Wieso erst jetzt?“ fragte Markus Barrois, stellvertretender Ortsvorsteher, mit Verweis auf die Sondersitzung des Gemeinderats am 30.01.2009. Denn vor knapp drei Wochen legte die CDU Gemeinderatsfraktion dem Rat eine Prioritätenliste über Maßnahmen in allen vier Ortsteilen vor (wir berichteten), die dann einstimmig, mit den Stimmen der SPD, verabschiedet wurde.

Auch die Gemeinderatsmitglieder aus Urexweiler, die gleichzeitig dem Ortsrat angehören, schlossen sich den CDU Vorschlägen an. Mit keinem Wort hatten sie in der entscheidenden Sitzung des Gemeinderates darüber hinausgehende Forderungen für Urexweiler geltend gemacht.

„Obwohl ein nachträglicher Ortsratsbeschluss keine Auswirkungen auf den bereits gefassten Gemeinderatsbeschluss mehr haben wird, sollten wir dennoch Geschlossenheit demonstrieren und gemeinsam die für Urexweiler wichtigen Investitionen benennen“, merkte Markus Barrois an. So wurden, wie bereits vom Gemeinderat verabschiedet, die Erneuerung des Hallenfußbodens, die Techniksanierung des Hallenbades und darüber hinaus energetische Verbesserungen für das Urexweiler Schulgebäude gefordert.