Urexweiler, 26.04.2009

Urexweiler SPD mal wieder auf dem Holzweg

Die Genossen können es nicht lassen. Das Thema „Urexweiler Grundschule“ steht bei ihnen ganz oben auf der Skala ihres Wahlprogramms. Noch vor Monaten haben sie kontinuierlich das „Aus“ der Urexweiler Schule für den Fall verkündet, dass das neue Grundschulgebäude in Marpingen fertig gestellt sei.

Wie enttäuscht müssen sie darüber sein, dass ihre Prognose unzutreffend war. Denn was hätte besser in ihr wahlpolitisches Programm gepasst, als die Schließung der Urexweiler Grundschuldependance.

Nachdem ihnen dieser Spaß genommen wurde, konzentriert sich jetzt die lokale SPD Führung auf die Haushaltsmittel, die der Schule zugute kommen sollen. Sie fordern, dass der Gemeinderat nicht der Grundschule in Marpingen ein bestimmtes Budget zur Verfügung stellen sollte, sondern aufgeteilt in Grundschule Marpingen und Urexweiler.

Möglicherweise hat der SPD Vorsitzende, der diese Forderung erhoben hat, noch immer nicht verstanden, dass wir rein rechtlich in der Gemeinde nur noch eine Grundschule in Marpingen haben. Urexweiler ist eine sog. Dependance, also ein Teil der Marpinger Grundschule. Der Rektor der Schule ist für beide Einrichtungen zuständig und verantwortlich. Nur er kann Mittel, die ihm von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden, verteilen. Nur er kann entscheiden, welche Gelder nach Urexweiler und welche nach Marpingen fließen.

Wir werden in den Wochen bis zur Wahl noch mehr solcher unqualifizierter Berichte der SPD über uns ergehen lassen müssen. Letztendlich dienen sie nicht der politischen Information! Sie tragen lediglich dazu bei, den Wähler zu verunsichern, die CDU zu diffamieren und politische Verdrossenheit weiter heraufzubeschwören. Als Konsequenz werden die Wahllokale leer bleiben und die Demokratie darunter leiden. Wenn die örtliche SPD darin ihre Aufgabe sieht, ist sie auf dem richtigen Weg