Urexweiler, 10.04.2010

CDU Fraktion berät über Haushalt 2010

Am kommenden Donnerstag, dem 15. April, trifft sich die CDU Fraktion zur Haushaltsberatung.

Es ist sicherlich kein leichtes Unterfangen, wenn bei der ohnehin angespannten Haushaltssituation über neue Investitionen und damit über zusätzliche Schulden gesprochen wird. Viele Maßnahmen sind auf Grund des Konjunkturpakets bereits beschlossen. Allein schon deshalb dürfte der Spielraum für weitere Vorhaben erheblich eingeschränkt sein.

Die Haushaltsberatungen in den einzelnen Ortsteilen haben bereits stattgefunden. Die CDU Urexweiler hat, wie bereits berichtet, den Schwerpunkt auf Zukunft und Nachhaltigkeit gelegt (u.a. Pflege-, Wohn-, Betreuungszentrum und Kindertagesstätte). Aber auch die Erhaltung und Sanierung von bestehenden Straßen, Plätzen, Gebäuden und Einrichtungen (u.a. Hallenbad) ist ein wichtiges Anliegen, das wir in unserem Programm für die kommenden Jahre festgeschrieben haben.

Inwieweit darüber hinausgehende Investitionen realistisch und verantwortlich realisierbar sind, müssen die Fraktionen des Gemeinderates entscheiden. Der derzeit vorliegende Haushaltsentwurf der Verwaltung, der ausschließlich Pflichtausgaben und Investitionen aus dem Konjunkturpaket enthält, weist bereits jetzt schon einen Kreditbedarf von knapp 2 Mio Euro aus.

Die Haushaltsdebatte im Gemeinderat findet am Mittwoch, dem 21. April statt. Über das Ergebnis werden wir Sie informieren.