Urexweiler, 05.05.2010

Klarstellung der CDU Gemeinderatsfraktion zu verschiedenen Berichten

Die unseriöse Berichterstattung der Alsweiler SPD und der Fraktion "Die LINKE" letzte Woche im Gemeindebote Marpingen veranlasst die CDU Gemeinderatsfraktion an gleicher Stelle die Dinge klar zu stellen.

SPD Bericht Alsweiler

Die Idee des anonymen SPD Berichterstatters, die CDU Mandatsträger der Alsweiler Bevölkerung als die "Nichtinteressensvertreter" ihres Ortes zu präsentieren, erachten wir als geschmacklos. Aufgrund der Tatsache, dass der Schreiber allem Anschein nach wenig Fachkenntnis zu besitzen scheint und es ihm mehr um Diffamierung als um politische Wahrheit geht, möchten wir klarstellen:

· Ohne die CDU Fraktion Marpingen und ohne die CDU auf Landesebene gäbe es in Alsweiler kein Kindergartenprojekt in der Größenordnung von über 2,3 Mio Euro (incl. Schulturnhalle)

· Ohne die CDU Fraktion Marpingen wäre die Gestaltung des Umfelds der Kirche, mit einem Kostenvolumen von über 300.000 Euro nicht möglich gewesen

· Ohne die CDU Fraktion Marpingen wäre die Alsweiler Sporthalle nicht für über eine Million Euro saniert worden

· Ohne die CDU Fraktion Marpingen gäbe es weiterhin

o keinen Rasenplatz

o keinen Ausbau des Fußweges zur Sporthalle

o keine Erweiterung des Bebauungsgebiets "Am Hahnenrech"

o keine Kanal- und Straßensanierung in der Hofstraße

o keine Ortskernsanierung

o ….

Der CDU Vorschlag in der Haushaltsberatung sah vor, 80.000 Euro für die Schulturnhalle von 2010 auf 2011 haushaltstechnisch umzubuchen, um in diesem Jahr weitere Maßnahmen (auch in Alsweiler - z.B. Friedhofsweg) realisieren zu können. Damit hätte sich der Umbau noch nicht um einen einzigen Tag verschoben!

Es ist unter der Gürtellinie, wenn ein Berichterstatter an der Wahrheit vorbei, sich oder seine Partei auf Kosten anderer zu profilieren versucht.

Bericht der Fraktion "Die LINKE"

An dieser Partei ist die gesamte Haushaltsberatung vorbeigelaufen. Nicht anders kann ihre Darstellung interpretiert werden wenn sie sagen: ". die CDU war nicht in der Lage einen Haushaltsentwurf ihrerseits zu präsentieren". Vielleicht haben sie aber auch nur die Abstimmung über den CDU Vorschlag verpasst, über den ausgiebig diskutiert und beraten wurde.

Was allerdings auffiel: keiner der beiden Vertreter dieser Partei hat auch nur einen einzigen Sachbeitrag zum Haushalt oder zu anderen Punkten der Gemeinderatssitzung geleistet. Im Gegenteil: Sie haben noch nicht einmal selbst erklärt, dass sie dem Haushalt in der vorliegenden Form zustimmen werden. Dies haben sie dem SPD Fraktionsvorsitzenden überlassen, der für SPD, LINKE und GRÜNE eine gemeinsame Erklärung abgegeben hat.

Vielleicht sollten sie sich einen Parteiwechsel zur SPD in Erwägung ziehen, da sie bisher noch nie eine eigene- oder gar abweichende politische Meinung kundgetan haben. Wie sie dies ihren Wählern erklären wollen, ist ihr Problem.