Urexweiler, 26.05.2012

Schuldenabbau in der Gemeinde: Gebühren steigern - Kosten reduzieren

Wie soll der Schuldenabbau in Marpingen bewältigt werden? Das Land hat der Kommune zur Auflage gemacht, das strukturelle Defizit von rund 2 Mio Euro innerhalb von 10 Jahren abzubauen. Demnach müssen jährlich 200.000 Euro eingespart, bzw. durch Mehreinnahmen erbracht werden. Der Gemeinderat hat sich in seiner letzten Sitzung umfassend mit der Thematik auseinandergesetzt.

Der Bürgermeister legte hierzu ein Positionspapier vor, das am Ende von den Mehrheitsfraktionen beschlossen wurde. Die CDU zweifelt an, dass das 92 Maßnahmen umfassende Konzept in der vorliegenden Form realistisch umzusetzen ist und von der Kommunalaufsicht als nachhaltig anerkannt wird. Der Maßnahmenkatalog sieht einerseits mehr Einnahmen, wie beispielsweise

· teilweise drastische Erhöhung der Friedhofsgebühren

· Erhöhung der Elternbeiträge im Kindergarten und Hort

· Gebührenerhöhung für Feuerwehrleistungen

und andererseits Einsparungen durch

· Energiesparmaßnahmen in Sporthallen und Hallenbad (u.a. wochenweise Schließung in der Heizperiode, Absenkung der Wassertemperatur.)

· Begrenzung des Zuschusses für Flutlichtanlagen

· Reduzierung von Vereinszuschüssen und Veranstaltungen

· teilweise Nichtbesetzung frei werdender Stellen

· reduzierte Taktung bei der Reinigung gemeindeeigener Gebäude

vor.

Sicherlich werden durch den beschlossenen Katalog Teilerfolge zu erzielen sein.

Der große Wurf wird es nicht werden. Dazu bedarf es mehr. Mehr Mut, zur interkommunalen Zusammenarbeit und der Bereitschaft, sich von bewährten Strukturen zu verabschieden. Wir müssen uns darüber Gedanken machen, auf welchen Gebieten wir künftig mit unseren Nachbargemeinden enger zusammenarbeiten wollen und können. Was würde beispielsweise dagegen sprechen, sich über Kooperationen im Bereich des Brandschutzes oder des Bauhofs, wo es um die Anschaffung und Wartung von teuren Fahrzeugen und Maschinen geht oder sich über eine gemeinsame Nutzung kostspieliger EDV Systeme Gedanken zu machen?

Unsere Einwohnerzahlen sinken dramatisch. Marpingen wird in absehbarer Zeit weniger als 10.000 Einwohner haben. Steigende Kosten bei immer weniger Gebührenzahlern. Mittel- und langfristig werden wir gezwungen sein, über interkommunale Modelle nachzudenken. Warum wollen wir damit warten?