Urexweiler, 20.10.2012

Schuldenabbau - das Thema der kommenden Jahre

Haushaltsgenehmigung an Bedingungen geknüpft

Schuldenabbau bis 2020 ist eines der beherrschenden Themen bei der aktuellen Haushaltsdebatte im saarländischen Landtag. Schuldenabbau steht aber gleichermaßen auf der Agenda der Gemeinde Marpingen für die kommenden Jahre.

Der Gemeinderat hat im Sommer ein Haushaltssanierungskonzept verabschiedet, das einen Schuldenabbau von 2 Mio Euro in den kommenden Jahren vorsieht. Bereits bis 2015 müssen hiervon 900.000 Euro durch Haushaltverbesserungen erzielt werden. Darauf hat die Kommunalaufsicht in einem Schreiben an die Gemeinde nochmals hingewiesen, als sie Ende September den Haushalt 2012 genehmigte und 480.000 Euro für neue Investitionskredite genehmigte.

Haushaltssanierungskonzept der Gemeinde Marpingen

Das Haushaltssanierungskonzept der Gemeinde sieht Steigerungen auf der Einnahmeseite (Friedhofsgebühren, Kindergartenbeiträge, Feuerwehrleistungen..) einerseits und drastische Sparmaßnahmen (Energieeinsparungen in Sportstätten, Reduzierung von Vereinszuschüssen und Veranstaltungen, Nichtbesetzung frei werdender Stellen in der Gemeinde..) andererseits vor. Es darf jedoch bezweifelt werden, ob dieses Konzept den Erfolg in der notwendigen Größenordnung erzielt. Es ist vielmehr davon auszugehen, dass die Gemeinde aus eigener Kraft das Problem der Überschuldung nicht lösen kann.

Hoffnung auf Entschuldungshilfe

Vor diesem Hintergrund ist es begrüßenswert, dass die saarländische Landesregierung 120 Mio Euro für einen kommunalen Entschuldungsfond in ihrem Haushalt vorsehen wird. Nach welchen Kriterien die Gelder verteilt werden, ist derzeit noch offen.

Klar dürfte jedoch schon heute sein, dass Marpingen davon partizipieren wird, zumal sie im Ranking der saarländischen Verschuldungsgemeinden einen der vorderen Plätze belegt.

Martinsgansessen

Die CDU wird das im letzten Jahr erstmals veranstaltete Martinsgansessen auch in diesem Jahr durchführen. Ich bitte die Mitglieder sich den Termin, Freitag, 16. November, schon mal vorzumerken.