Telezentrum gestorben - Chance vertan!
Seit ein paar Tagen ist es offiziell. In einem Schreiben des Wirtschaftsministeriums teilt die Staatssekretärin Daniela Friedrich-Schlegel Herrn Bürgermeister Werner Laub mit, dass die Realisierung des Telezentrums nicht mit öffentlichen Mitteln gefördert werden kann. Der Zuschuss in Höhe von 1,06 Mio DM wird demnach nicht gewährt, das Telezentrum kann nicht realisiert werden!
Als Begründung wird u.a. das fehlende Gesamtkonzept hinsichtlich des Inhalts und der Finanzierung angegeben, das die Voraussetzung für ein funktionsfähiges Telezentrum ist.
Vor mehr als zwei Jahren wurde die Realisierung im Gemeinderat beschlossen. Die damalige SPD geführte Landesregierung hat bis zum Regierungswechsel der ihr vorliegenden Konzeption nicht zugestimmt. Auch Nachbesserungen an der Konzeption von Seiten des Bürgermeisters brachten keine Klarheit. In allen Gemeinderatssitzungen, bei denen das geplante Telezentrum auf der Tagesordnung stand, haben wir immer wieder deutlich gemacht und durch die Abstimmungen belegt, dass auch wir die Realisierung des Telezentrums unterstützen. Gleichzeitig wiesen wir immer wieder auf Schwachstellen hin, haben Lücken im Finanzierungskonzept hinterfragt und darum gebeten, uns potentielle Nutzer und Interessenten zu nennen. Bis heute stehen diese Dinge im Raum, bis heute wurden diese Fragen nur teilweise oder nur unzureichend beantwortet.
Insofern kommt die Absage des Ministeriums für uns nicht überraschend! Die im Schreiben des Ministeriums aufgeführten Gründe sind nicht nur uns, sondern waren auch im Vorfeld der SPD und dem Bürgermeister hinreichend bekann. Vielleicht sollte man sich für die Zukunft überlegen, berechtigte Kritikpunkte der Opposition in die Konzeptionsphase mit einzubeziehen und nicht, wie zur Zeit praktiziert, selbst entwickelte, und nicht immer fehlerfreie Ideen zur Entscheidung dem Gemeinderat vorzulegen. Dieses Beispiel hat es deutlich gemacht und leider haben wir dadurch eine Chance für Marpingen und Urexweiler verspielt!
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